Archiv der Kategorie: Verfassung

Das Ende der alten Bundesrepublik – eine Wahlnachlese

Mit einer Verspätung von knapp 30 Jahren ist die historische Zäsur von 1989 nun auch im Parteiensystem angekommen. Man dachte seinerzeit, ein paar kleinere kosmetische Korrekturen würden genügen, taufte die Bonner in Berliner Republik um und machte einfach so weiter, … Weiterlesen

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Das trojanische Pferd der Verfassung

Über den Verfassungsbruch vom Sommer 2015, als unsere Bundeskanzlerin in einer einsamen Entscheidung jede staatsmännische Klugheit über Bord warf, die Grenzen öffnete und ob ihrer politikfreien Moralität am lautesten von denen gefeiert wurde, die von den schmutzigen Niederungen der Politik … Weiterlesen

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Zur Hölle mit den Populisten

Eines der gegenwärtig am häufigsten gehörten Wörter lautet: Populist, meist in Verbindung mit Rechts-Populist, seltener mit Links-Populist, Hauptsache Populist. Was noch vor wenigen Jahren die lieben Mitbürger-/Mitbürgerinnen waren, sind jetzt überwiegend Populisten. Sie tauchen überall auf. Es scheint, als hätte … Weiterlesen

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Die blockierte Erfahrung Europas

ganz egal, was um uns herum geschieht: Europa macht einfach weiter, als sei nichts geschehen. Der Preis für den völligen Verlust politischer Antwortfähigkeit könnte hoch ausfallen. Der Westen, noch vor kurzem das global maßgebende Ziel geschichtlicher Entwicklung, sieht sich seinem … Weiterlesen

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Der ‚Ein-Gott-Kult‘ der ‚Ein-Zeichen-Setzer‘

Überall im Land, vor allem in den Städten, und häufiger im Westen als im Osten laufen derzeit Menschen zusammen, versammeln sich auf öffentlichen Foren und setzen, meist mit großer medialer Unterstützung, ein Zeichen – ein Zeichen für Weltoffenheit, für Toleranz, … Weiterlesen

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Furor Teutonicus: Jenninger – Sarrazin – Pegida

Zum 50sten Jahrestag der Reichspogromnacht wollte der damalige zweite Mann im Staate, der Bundestagspräsident Philipp Jenninger im November 1988 eine Rede halten. Die Messlatte für derartige Reden war bereits recht hoch, hatte doch Richard von Weizsäcker drei Jahre zuvor als … Weiterlesen

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