Das Gebäude des Obersten Gerichts in Jerusalem und die Hintergründe der Justizreform in Israel In den letzten Jahren gab es intensive, öffentliche Diskussionen in Israel um die Gesetzesvorschläge der Regierungskoalition zur Reform der Justiz und des Obersten Gerichtshofs. In den… Weiterlesen →
Von „Mobilmachung“ wird gesprochen, wenn ein Krieg kurz bevorsteht. Von der hier erreichten Kulturhöhe des dritten Reiches aus erscheint dem Führer der Deutschen Arbeitsfront Dr. Ley als der größte Verbrecher im deutschen Volke, wer „zum erstenmal in Deutschland einen Politiker zum… Weiterlesen →
Sehr geehrte Damen und Herren Parlamentarier, ein deutscher Bundestag, der fünf mal hintereinander elementare Bestandteile der Verfassung mit Begründungen außer Kraft setzt, die in der Welt der Tatsachen nicht bestätigt werden können, entspricht nicht dem, was der parlamentarische Rat sich… Weiterlesen →
Ein Bremer Gericht entschied nun: man darf. Ich persönlich füge hinzu: man darf nicht nur, man sollte. Doch der Reihe nach. Am 18.11.2020 fand im Bundestag die namentliche Abstimmung zum Dritten „Pandemie-Ermächtigungsgesetz“ statt. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits ausreichend Informationen… Weiterlesen →
Kürzlich fand eine Veranstaltung namens “Integrationsgipfel” statt. In Deutschland, März 2021. Thema: Integration von Migranten in deutsche Gesellschaft und Kultur. Die deutsche Bundeskanzlerin hat, vom Gipfel her, einheimische Deutsche zu Offenheit und Toleranz gegenüber migrantischen Mitbürgern aufgerufen. Sie hat für… Weiterlesen →
Haben Sie in letzter Zeit etwas vom Parlament gehört? Parlament? Wieso? Hatten wir eins? Ach Sie meinen das, wo diese komische Frau mit den bunten Haaren und den bunten Tüchern sitzt und ein wichtiges Gesicht macht? Ist das nicht eine… Weiterlesen →
Deutsche Medien berichten täglich über das deutsche Ein-Zeichen-Setzen. Berichte sind weithin zustimmend; nicht selten bei Überschreitung der Grenze zwischen Bericht und Meinung. Zeichen setzen, auch Flagge zeigen, heißt Einsatz für die den Deutschen von maßgebenden Stellen des Staates anempfohlene Basismoral:… Weiterlesen →
Der Versuch, die Herrschaft des Einen dauerhaft zu etablieren, durchzieht die europäischen Geschichten seit dem Zerfall der römischen Republik wie ein scheinbar ewiger Fluch, den wir partout nicht abschütteln können: Cäsarenwahn, die maßlosen Herrschaftsansprüche der Päpste, das Gottesgnadentum der Könige,… Weiterlesen →
Wir sind so gewöhnt, Gesetz und Recht im Sinne der Zehn Gebote und Verbote zu verstehen, deren einziger Sinn darin besteht, dass sie Gehorsam fordern, dass wir den ursprünglich räumlichen Charakter des Gesetzes leicht in Vergessenheit geraten lassen. Hannah Arendt Wenn große Teile… Weiterlesen →
Bei jedem typischen Antifa-Aktivisten hätte der Staat die Berechtigung und die Verpflichtung, strafrechtlich gegen ihn vorzugehen: wegen Sachbeschädigung an Häusern, Autos, öffentlichen Einrichtungen, wegen Einschüchterung, Bedrohung, Nötigung. Wegen Rufmord, Verleumdung, wegen Körperverletzung, schwerer Körperverletzung bis hin zum versuchten Totschlag. Aber… Weiterlesen →
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